Religionsfreiheit: Algerien

Abstract

In einer im Umbruch befindlichen Gesellschaft, in der sich auch die Art und Weise des Zusammenlebens und das Verständnis von Staatsbürgerschaft verändert, ist es nicht übertrieben, zu sagen, dass positive Veränderungen möglich sind und dass der Wunsch danach keine Einmischung von außen darstellt. Genauso wenig stellt der Wunsch nach Annäherung der Rechts- und Verwaltungsverfahren sowie des rechtlichen Rahmens an die internationalen Standards der individuellen und gemeinschaftlichen Freiheit eine Einmischung von außen dar. Zahlreiche Dialoginitiativen zeigen, dass sich die algerische Gesellschaft und die Religionsgemeinschaften vor Ort für ein friedliches Zusammenleben in Freiheit einsetzen.
In algerischen Gesetzestexten wird an vielen Stellen Bezug auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und auf den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte genommen. Jedoch ist die Verfassung von 2020/2021 ein deutlicher Rückschritt gegenüber vorherigen Texten: Der Schutz der Gewissensfreiheit wurde gestrichen und trotz vieler Verweise auf menschenrechtliche Standards fehlt die explizite Nennung der Religionsfreiheit sowie der Religionszugehörigkeit im Rahmen der Antidiskriminierungsvorschriften.
Der vorliegende Länderbericht zeigt, dass es auch in der Praxis immer wieder zu Verletzungen der Religionsfreiheit kommt. Betroffen davon sind Angehörige aller Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften. Nichtmusliminnen und -muslime müssen insbesondere mit Benachteiligungen in zivilrechtlichen Angelegenheiten rechnen. In besonderer Weise sind nichtmuslimische Algerierinnen und Algerier von Einschränkungen und Diskriminierungen betroffen. Wie Kardinal Étienne Duval, ehemaliger Erzbischof von Algier (1954–1988), algerischer Staatsbürger und Konzilsvater, einst sagte: „Wenn Menschenrechte nicht universell sind, sind sie eine Lüge.“