Religionsfreiheit: Vereinigte Arabische Emirate

Abstract

Fazit: Die Vereinigten Arabischen Emirate haben zwar den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) nicht unterzeichnet/ratifiziert, sind jedoch als Mitglied der Vereinten Nationen dem Völkergewohnheitsrecht aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) vom 10.Dezember 1948 und deren Artikel 18 verpflichtet. Die Vereinigten Arabischen Emirate verstoßen gegen Artikel 18 AEMR,
„Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.“
Dadurch,
– dass sie ihre Staatsbürger und die in den Vereinigten Arabischen Emiraten lebenden Ausländer zur Preisgabe ihrer Religionszugehörigkeit zwingen,
– dass sie ihren Staatsbürgern nicht das Recht garantieren, ihre Religion oder Weltanschauung zu wechseln,
– dass sie (bestimmten) Religionsgemeinschaften keinen (ausreichenden) Rechtsstatus verleihen, der ihnen die Möglichkeit geben würde, sich in der zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Weise zu organisieren,
– dass sie Angehörige nicht-muslimischer Religionsgemeinschaften zur Teilnahme am sunnitisch-islamischen Religionsunterricht in staatlichen
Schulen zwingen,
– dass sie nicht-muslimischen Religionsgemeinschaften keine Möglichkeit zur Durchführung von Religionsunterricht in staatlichen Schulen gewähren,
– dass sie Religionsgemeinschaften Aufenthaltsgenehmigungen für ausländische Religionsdiener verweigert bzw. die Erteilung solcher Genehmigungen erschweren und/oder beschränken.